Sachstand: Nach langem Zögern und zahlreichen Vertuschungsversuchen räumten die CDU-Landesvorsitzende Klöckner und ihr Generalsekretär in dieser Woche die illegalen Machenschaften der CDU bei der Landtagswahl 2006 ein. Durch ein aus CDU-Fraktion und Landespartei gesteuertes kriminelles Geflecht wurde der Wahlkampf mit über 400.000,- € aus Steuermitteln finanziert. Gelder wurden umgeleitet, Rechnungen neu deklariert und Scheinrechnungen gestellt: Ein Verstoß gegen die Gesetze. Die Staatsanwaltschaft ermittelt weiter, der Skandal zieht immer weitere Kreise in die heutige CDU-Führung hinein. Die Spuren führen auch zur hessischen CDU und nach Hamburg.

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 05.01.2011

Sachstand: Rheinland-Pfalz verfügt über ein breit gefächertes Netz an öffentlichen und privaten Musikschulen. Diese sind ein wichtiger Bestandteil der kulturellen Bildung unseres Landes. Deshalb verstärkte die Landesregierung in den letzten 20 Jahren durch eine schrittweise und kontinuierliche Erhöhung der Zuwendungen ihre Unterstützung auf 2,7 Millionen Euro jährlich.

Die Musikschulen halten vielfältige Angebote für alle Altersstufen bereit. Diese reichen von der vorschulischen Erziehung über die Ausbildung von Kindern und Jugendlichen bis zu Erwachsenen in verschiedenen Lebensaltern. Musikschulen sind somit für alle Schichten und alle Altersklassen zugänglich.

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 28.12.2010

Sachstand: Arbeit ist ein wichtiger Bestandteil des Lebens. Zukunftsfähige und gute Arbeit für möglichst viele Menschen ist daher Ziel der Beschäftigungs- und Arbeitsmarktpolitik der rheinland-pfälzischen Landesregierung. Wir setzen uns ein für zukunftsfähige Qualifizierung, Ausbildung und Weiterbildung für Arbeitssuchende und Beschäftigte. Rheinland-pfälzische Arbeitsmarktpolitik steht auch für sichere und gesunde Arbeitsbedingungen sowie für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Das Land stellt sich den strukturellen Entwicklungen und trägt mit seinen arbeitsmarktpolitischen Instrumenten seit vielen Jahren dazu bei, Arbeitsplätze zu erhalten und Arbeitslosigkeit zu verringern.

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 15.12.2010

Sachstand: Rheinland-Pfalz lebt vom ehrenamtlichen und bürgerschaftlichen Engagement. Insbesondere das Gemeindewesen profitiert von der ehrenamtlichen Arbeit. Ob im Katastrophenschutz oder im Kulturverein: Ehrenamt ist für uns wichtig. Über 40 Prozent der Menschen über 14 Jahren sind bürgerschaftlich aktiv. Dies sind 8 Prozent mehr als noch 1999. Bundesweit nehmen wir damit eine Spitzenposition ein. Dieses Ergebnis bestätigt auch die Politik der Landesregierung, bürgerschaftliches Engagements in verschiedenen Bereichen seit vielen Jahren zu unterstützen und das Ansehen vielfach zu fördern.

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 08.12.2010

Sachstand: Wir leben in einem der schönsten Bundesländer. Das Bild unseres Landes wird geprägt von seinen romantischen Flusslandschaften, dem Wechsel zwischen Wäldern und landwirtschaftlich genutzten Flächen. Es ist der Reichtum an unterschiedlichen Landschaften, der Rheinland-Pfalz so attraktiv macht. Unsere Kulturlandschaften wurden durch landwirtschaftliche Nutzung geboren und leben durch sie weiter. Sie sind Grundlage für den Tourismus und dienen den Menschen als Wohn- und Erholungsraum. Der Tourismus hat in Rheinland-Pfalz daher auch eine hohe wirtschaftliche Bedeutung. Über 190.000 Arbeitsplätze - oder jeder 10. Beschäftigte im Land - sind direkt oder indirekt vom Tourismus abhängig. Im Gegensatz zu vielen anderen Wirtschaftszweigen bietet der Tourismus auch viele einfache Beschäftigungsverhältnisse.

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 17.11.2010

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