Fest in Leipzig 150 Jahre SPD mit Frankreichs Staatspräsident
François Hollande.

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 31.05.2013

Eröffnung Künstlerausstellung t-Art bei Ilse Vogt in Netzbach

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 31.05.2013

Lahntal.

Die Wasser- und Schiffahrtsverwaltung verfügt für die Unterhaltung der Lahn über den Schwimmgreifer „ SG Greif„. Das für vielfache Aufgaben an der Lahn erforderliche Gerät muß ersetzt werden. Im Hinblick auf die Erstazbeschaffung hatte sich MdL Frank Puchtler an das Bundesverkehrsministerium gewandt.

Aufgrund der für den Ersatz von schwimmenden Spezialfahrzeugen begrenzt zur Verfügung stehenden Investitionsmittel stehen, so das Berliner Ministerium in seiner Antwort an den Landtagsabgeordneten aus Oberneisen, alle bundesweit erforderlichen Ersatzbeschaffungen in Konkurrenz zueinander.

Vor einer Ersatzbeschaffung ist deshalb immer das Geräte- und Einsatzkonzept für den örtlichen Bereich zu überprüfen.

Hierbei ist gemäß Bundeshaushaltsordnung zunächst zu überprüfen, ob die vorhandenen Aufgaben auch weiterhin von der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung übernommen werden müssen, ob sie vergeben werden können oder ob es sontige Alternativen der Aufgabenverteilung, wie zum Beispiel andere Arbeitsweisen oder andere Geräte, gibt.

Dies gilt auch für eine Einsatzbeschaffung des Schwimmgreifers " Greif ". Entsprechende Gespräche über die Aufgabenerledigungskonzeption laufen bereits mit der Generaldirektion Wasserstraße und Schifffahrt - Außenstelle Südwest ( GDWS-Südwest ), so abschließend das Bundesverkehrsministerium in seiner Mitteilung an MdL Frank Puchtler.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 31.05.2013

Leipzig
Mit einem großen Festakt im Leipziger Gewandhaus hat die SPD ihren 150. Geburtstag begangen. Mehr als 1600 Gäste – unter ihnen die gesamte Staatsführung der Bundesrepublik, der französische Präsident François Hollande sowie Regierungschefs aus neun Ländern – feierten die deutsche Sozialdemokratie.

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 31.05.2013

Zur Ortsbegehung
am Samstag, dem 1. Juni 2013
um 14:00 Uhr in Netzbach, Treffpunkt am Rathaus und
um 15:00 Uhr in Oberneisen, Treffpunkt am Rathaus
und zum anschliessenden Oberneiser
Spätschoppen um 16:00 Uhr in der Gaststätte „Zum Burgfelsen“ in Oberneisen
mit der Kandidatin für den
Deutschen Bundestag Gabi Weber
laden wir alle Bürgerinnen und Bürger recht herzlich ein.
Wir freuen uns auf Ihr Kommen
Ihre SPD Oberneisen

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 31.05.2013

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